Kategorie-Archiv: Politik

Der Anfang vom Ende

Möchtest du wissen, wie die Geschichte des Euros anfing? Wie Länder wie Grienchenland gemogelt haben, um überhaupt angenommen zu werden? Welche Rolle auch hier Goldman Sachs gespielt hat? Wie schnell einmal gesetzte Regeln über Bord geworfen wurden?

Wer gerne etwas mehr erfahren will, über welche Begebenheiten zum heutigen Euro-Desaster geführt haben, sollte sich diesen Film anschauen:

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Können wir uns Ethik im Steuerstreit leisten?

Heute habe ich mir die Arena von vorgestern über das Steuerabkommen mit Deutschland zu Gemüte geführt. Ich bin weder Juristin noch Ökonomin und muss gestehen, dass ich das Abkommen nicht in allen Details kenne oder gar verstehe. Aber alle Artikel, die ich über die Steuerstreitigkeiten der Schweiz mit verschiedenen Ländern gelesen habe, alle Meinungen, die ich mir angehört habe, alle Sendungen, die ich dazu geschaut habe, zeigen mir, dass die technischen Details dieses oder möglicher anderer Abkommen gar nicht ausschlaggebend sind. Es ist nicht so, dass wir uns nicht über das Abkommen einigen, weil die darin enthaltenen Bedingungen noch nicht genug ausgefeilt sind, oder weil der Kompromiss noch nicht optimal ist ausgewogen ist. Wir einigen uns nicht, weil wir aneinander vorbei diskutieren. Weil es den zwei Lagern um völlig verschiedene Dinge, nämlich verschiedene Werte, geht. Keine Diskussion über technische, fiskalische, rechtliche Bedingungen wird je eine Brücke schlagen zwischen Lagern, die ihre Werte grundlegend verschieden priorisieren. Weiterlesen

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Schizophrene Waffenexportpolitik

“Ich finde es nicht akzeptabel, dass Schweizer Waffen in Kriegsgebiete gelangen.”
– Bundesrat Johann Schneider-Amman, SonntagsZeitung vom 8. Juli 2012, Seite 15

Wo sollen sie denn sonst hin gelangen?

Wofür produzieren und verkaufen wir denn sonst Waffen und sonsti-ges Kriegsmaterial? Denken wir unsere Panzer werden für Sonntagsausflüge und unsere Granaten als Pyrotechnik verwendet? Sind wir so unglaublich dumm und naiv oder einfach scheinheilig?

Schweizer Kriegsmaterialexporte 1998-2008 Weiterlesen

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Politisches Gezwitscher…

Gestern hatte ich über Twitter zwei angeregte Diskussionen. Die eine, mit einem jungen Politiker der SVP, über die neulich vom Nationalrat beschlossenen Verschärfungen des Asylrechts. Diese Diskussion diente einem anderen Blogger als Inspiration für einen Post, den ich auch meinen Lesern empfehlen möchte: Die Schweiz ist zu attraktiv.

Die zweite Diskussion hatte ich mit einer SVP-Wählerin, die unter anderem ob den verallgemeinernden Beschimpfungen und Bedrohungen gegen SVP-Wähler und -Politiker in den Social Media frustriert ist. Hier möchte ich meine Gedanken dazu darlegen. Darauf, in welchem Ausmass die SVP als Partei selbst daran Schuld ist und was sie tun könnte, um dies zu vermeiden, werde ich nicht eingehen. Viele Schweizer Medien erfüllen momentan diese – wichtige – Aufgabe schon. Weiterlesen

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